SCHIENENSIGNAL
Europäisches Patent · EP4347349 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347349
- Anmeldenummer
- EP22728962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B61L 5/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 202107731 28.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051360 27.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248880 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AYDIN, Ilkan
Southport Merseyside PR9 7TN, GB
CONYNGHAM, Kurt
Southport Merseyside PR9 7TN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.