BEHÄLTER MIT EINEM TABLETT
Europäisches Patent · EP4347425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347425
- Anmeldenummer
- EP22731222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/50 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 21177862 04.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064877 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/253885 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.