WARTUNG EINES FÖRDERSYSTEMS
Europäisches Patent · EP4347468 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347468
- Anmeldenummer
- EP21729896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)B66B 25/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064764 02.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/253421 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BELOV, Mika
00330 HELSINKI, FI
PIIRONEN, Mikko
00330 HELSINKI, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.