UTILISATION DE MÉLASSE FERMENTÉE COMME ÉMULSIFIANT
Europäisches Patent · EP4347715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347715
- Anmeldenummer
- EP22734662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C08L 95/00 (2006.01)C09K 23/00 (2022.01)C08L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2105874 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/051047 02.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254153 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 12.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBRUN, Xavier
59520 Marquette-Lez-Lille, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.