AUTOMATISIERTES NÄHSYSTEM
Europäisches Patent · EP4347938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347938
- Anmeldenummer
- EP22731179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- D05B 3/04 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)D05B 27/00 (2006.01)D05B 35/00 (2006.01)D05B 37/02 (2006.01)D05B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202100597 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064663 30.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/253784 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIKKELSEN, Steen B.
8420 Knebel, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.