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Europäisches Patent · EP4347990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4347990
- Anmeldenummer
- EP22757751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 7/06 (2006.01)E21B 10/32 (2006.01)E21B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117386751 28.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/038683 28.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/009729 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PYE, Richard, Mark
Westhill Aberdeenshire AB32 6FE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.