GENERATORSYSTEM FÜR RESSOURCENEXTRAKTIONS- UND EINSPRITZSYSTEM

Europäisches Patent · EP4348000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4348000
Anmeldenummer
EP22812258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E21B 43/16 (2006.01)
E21B 41/00 (2006.01)
E21B 34/06 (2006.01)
Priorität
US 202163194550 P 28.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/031343 27.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/251634 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cameron Technologies Limited

Parkstraat 83, 2514 JG The Hague, NL

Erfinderin/Erfinder

TORKILDSEN, Bernt Helge

5862 Sandsli, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.