PROCEDE DE LIMITATION D'UNE CORRECTION DE PARAMETRE EFFECTUEE PAR PLUSIEURS ADAPTATIFS DANS UN CONTROLE MOTEUR
Europäisches Patent · EP4348024 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4348024
- Anmeldenummer
- EP22717644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/24 (2006.01)F02D 41/22 (2006.01)F02D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2105501 27.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/050595 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248782 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Stellantis Auto SAS
78300 Poissy, FR
Erfinderin/Erfinder
POULY, Clement
92700 Colombes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.