KRAFTFAHRZEUG-BEFESTIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4348065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4348065
- Anmeldenummer
- EP22718623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021114365 02.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057912 25.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/253477 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENNHOFF, Ralf
58093 Hagen, DE
KITTEL, Thomas
42555 Velbert, DE
BOTT, Ingo
40625 Düsseldorf, DE
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