BESTIMMUNG EINES NULLÜBERPRÜFUNGSKRITERIUMS FÜR EINE NULLÜBERPRÜFUNG EINES VIBRATIONSMESSERS
Europäisches Patent · EP4348187 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4348187
- Anmeldenummer
- EP21735083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)G01F 25/10 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/035364 02.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/256000 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 21.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTTLER, Marc Allan
Erie, Colorado 80516, US
PATTEN, Andrew Timothy
Boulder, Colorado 80302, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.