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Europäisches Patent · EP4348292 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4348292
- Anmeldenummer
- EP22736111
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/41 (2006.01)G01S 13/62 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)G06V 40/20 (2022.01)
- Priorität
- US 202163192500 P 24.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/072525 24.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/251825 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELCH, Andrew C.
Mountain View, California 94043, US
SHI, Shang
MOUNTAIN VIEW, CA 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.