BODENDÜSE UND KERNBRENNSTABBÜNDEL MIT EINER SOLCHEN BODENDÜSE
Europäisches Patent · EP4348685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4348685
- Anmeldenummer
- EP22734219
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21C 3/32 (2006.01)G21C 3/33 (2006.01)G21C 3/334 (2006.01)
- Priorität
- EP 21305746 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065092 02.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/253973 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEN AISSA, Mhamed
69003 Lyon, FR
BLANC, Pascal
90408 Nürnberg, DE
MESSINGSCHLAGER, Marco
91346 Wiesenttal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.