VERFAHREN, SYSTEM UND COMPUTERLESBARES MEDIUM ZUR ANWENDUNG ODER ÜBERSTEUERUNG BEVORZUGTER LOKALITÄTSKRITERIEN BEI ENTDECKUNGSANFRAGEN ÜBER EINE VERARBEITUNGSNETZWERKFUNKTION (NF)

Europäisches Patent · EP4348991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4348991
Anmeldenummer
EP22740569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04L 67/51 (2022.01)
H04L 67/562 (2022.01)
H04L 67/52 (2022.01)
Priorität
US 202117337356 02.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/031566 31.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/256306 08.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oracle International Corporation

500 Oracle Parkway Mailstop 5OP7, Redwood Shores, CA 94065, US

Erfinderin/Erfinder

GOEL, Yesh

Bangalore 560035, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.