SYSTEM ZUR BEHANDLUNG VON GEWEBE
Europäisches Patent · EP4349280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4349280
- Anmeldenummer
- EP24157097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/128 (2006.01)A61B 17/122 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- US 201662417026 P 03.11.2016
- Abgezweigt von
- EP17808233
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESTEVEZ, Ramon
Lowell, MA 01852, US
RYAN, Shawn
Littleton, MA 01568, US
GOLDEN, John
Norton, MA 02766-3507, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.