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Europäisches Patent · EP4349430 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349430
Anmeldenummer
EP21944066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A63B 47/02 (2006.01)
A63B 71/02 (2006.01)
A63B 102/32 (2015.01)
A01D 51/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/020759 31.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/254558 08.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2 Suehirocho 1-chome, Ohme-shi Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKANO Kenji

Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.