FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4349605 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349605
Anmeldenummer
EP23196733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B41J 2/21 (2006.01)
B41J 11/20 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 3/407 (2006.01)
Priorität
JP 2022147012 15.09.2022
JP 2023126126 02.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

UENO, Satoshi

Tokyo, 143-8555, JP

OKEGUCHI, Muneyuki

Tokyo, 143-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.