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Europäisches Patent · EP4349651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349651
Anmeldenummer
EP22810308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B60Q 1/26 (2006.01)
G07B 13/04 (2006.01)
Priorität
CN 202110586613 27.05.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/089960 28.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/247579 01.12.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Shufu

Hangzhou, Zhejiang 310051, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.