GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4349697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4349697
- Anmeldenummer
- EP23186016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2023
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62J 1/08 (2006.01)B62K 11/04 (2006.01)B62K 19/06 (2006.01)F16F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022160525 04.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIOTA, Akihiro
Iwata-shi, 4388501, JP
HIRANO, Takumi
Iwata-shi, 4388501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.