GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4349700 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349700
Anmeldenummer
EP23201724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62M 25/08 (2006.01)
B62K 11/04 (2006.01)
B62M 7/02 (2006.01)
B62J 11/19 (2020.01)
F16H 61/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022160676 05.10.2022
JP 2023091610 02.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

OISHI, Nobuaki

Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.