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Europäisches Patent · EP4349721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349721
Anmeldenummer
EP24158406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G05D 1/648 (2024.01)
B64U 20/65 (2023.01)
Priorität
US 201816165470 19.10.2018
Abgezweigt von
EP18937346
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUCKEY, Palmer F.

Irvine, US

LEVIN, Jason

Irvine, US

HAMMERSTEIN, Julian

Irvine, US

CHEN, Joseph

Irvine, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.