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Europäisches Patent · EP4349754 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349754
Anmeldenummer
EP24159048
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2021
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
26.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65H 54/28 (2006.01)
Priorität
JP 2020197423 27.11.2020
Abgezweigt von
EP21204976
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Hashimoto, Kinzo

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.