STOFFPFLEGEZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4349950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4349950
Anmeldenummer
EP24157383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
C11D 11/00 (2006.01)
C11D 17/06 (2006.01)
C11D 3/20 (2006.01)
C11D 3/22 (2006.01)
C11D 3/00 (2006.01)
C11D 3/50 (2006.01)
C11D 3/37 (2006.01)
Abgezweigt von
EP20174561
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMS, Kristin Rhedrick

45202 Cincinnati, US

ZERHUSEN, Jaden Scott

45202 Cincinnati, US

SALAAM, Amanee Daarina

45202 Cincinnati, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.