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Europäisches Patent · EP4350061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350061
- Anmeldenummer
- EP22816058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- D04B 21/14 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)D04B 21/16 (2006.01)A47C 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021092305 01.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/021966 30.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/255311 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAGITA, Naoki
Tokyo 100-0006, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.