WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4350066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350066
Anmeldenummer
EP24153078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
D06F 37/06 (2006.01)
D06F 37/04 (2006.01)
Priorität
KR 20190013927 01.02.2019
KR 20190080610 04.07.2019
Abgezweigt von
EP20217376
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEO, Min Soo

08592 Seoul, KR

KIM, Jun Young

08592 Seoul, KR

LEE, Hong Min

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.