NIVELLIERTEIL
Europäisches Patent · EP4350102 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350102
- Anmeldenummer
- EP22815421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E04F 21/00 (2006.01)E04F 21/20 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)E04F 21/18 (2006.01)
- Priorität
- ES 202131155 U 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2022/070343 02.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/254072 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERALES SERRANO, Emilio
03440 Ibi (Alicante), ES
CALDERÓN TARÍ, Jacinto
03400 Ibi (Alicante), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.