SCHLOSS MIT RIEGELSTANGE

Europäisches Patent · EP4350107 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350107
Anmeldenummer
EP23201594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
03.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05B 63/06 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
E05C 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022125831 06.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  2. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH

Bildstockstrasse 20, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

RITTINGER, Peter

72474 Benzingen, DE

HENNECKE, Gerhard

42555 Velbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.