SONNENSCHUTZANLAGE MIT MANUELLER NOTRAFFUNG
Europäisches Patent · EP4350116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350116
- Anmeldenummer
- EP23199487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2023
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/322 (2006.01)E06B 9/327 (2006.01)E06B 9/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022125052 28.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kraft, Karlheinz
97225 Retzbach, DE
Falgner, Jochen
97082 Würzburg, DE
Henneberger, Thomas
97271 Kleinrinderfeld, DE
Müller, Kilian
97834 Birkenfeld, DE
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