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Europäisches Patent · EP4350138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350138
- Anmeldenummer
- EP24159731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2021
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F02C 3/22 (2006.01)F02C 7/224 (2006.01)F02C 9/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 202015452 30.09.2020GB 202015453 30.09.2020GB 202015454 30.09.2020GB 202017014 27.10.2020
- Abgezweigt von
- EP21196323
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Palmer, Chloe
Derby, DE24 8BJ, GB
Whurr, John
Derby, DE24 8BJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.