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Europäisches Patent · EP4350143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350143
- Anmeldenummer
- EP23201038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2023
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F04B 1/00 (2020.01)F04B 15/02 (2006.01)F04B 17/05 (2006.01)F04B 19/22 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)F04B 53/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202217958633 03.10.2022US 202318096901 13.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kay, Konner
Broken Arrow, OK, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.