BREMSSTEMPEL FÜR EINE SCHEIBENBREMSE EINES NUTZFAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4350166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350166
Anmeldenummer
EP23200431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
27.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16D 65/18 (2006.01)
F16J 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102022125922 07.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH

Moosacher Strasse 80, 80809 München, DE

Erfinderin/Erfinder

MOLNAR, Markus

94081 Fürstenzell, DE

MARKL, Michael

94508 Schöllnach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.