GASPRÄGEZYLINDER

Europäisches Patent · EP4350167 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350167
Anmeldenummer
EP21734878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2021
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16F 9/346 (2006.01)
F16F 9/48 (2006.01)
F16F 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/ES2021/070372 25.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/248743 01.12.2022
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bikkean Global Services S.L.U.

C/Osteta - 17, 01160 Aramaio, ES

Erfinderin/Erfinder

DEL TESO DIEZ, Luis

01160 ARAMAIO, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.