MECHANISCHES DREHGETRIEBE

Europäisches Patent · EP4350173 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350173
Anmeldenummer
EP23193677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
28.05.2025
Schutz endet spätestens
27.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
IT 202200020739 07.10.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Umbragroup S.p.A.

Via Valter Baldaccini 1 Loc. Paciana, 06034 Foligno (PG), IT

Erfinderin/Erfinder

BORGARELLI, Nicola

PERUGIA, IT

PIZZONI, Luciano

FOLIGNO (PG), IT

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