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Europäisches Patent · EP4350182 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350182
Anmeldenummer
EP23201738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2023
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16K 3/10 (2006.01)
F16K 11/074 (2006.01)
F16K 11/085 (2006.01)
F16K 11/22 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
US 202263414205 P 07.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROCK, Michael S.

Connersville, INDIANA, 47731, US

GROOM, J Bradley

Connersville, INDIANA, 47731, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.