KRYOTANKVORRICHTUNG MIT WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP4350200 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350200
Anmeldenummer
EP22199470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2022
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
03.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
F17C 3/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAGNA STEYR Fahrzeugtechnik GmbH & Co KG

8041 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

HAMMER, Daniel

8053 Graz, AT

KOTNIG, Claudio

8302 Nestelbach, AT

STUBENRAUCH, Martin

8142 Wundschuh, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.