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Europäisches Patent · EP4350562 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4350562
Anmeldenummer
EP21949327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2021
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 21/71 (2013.01)
G09C 1/00 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
H04L 9/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/025770 08.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/281694 12.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT, Inc.

5-1, Otemachi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

KIKUCHI, Ryo

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

IKARASHI, Dai

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

SUDO, Hiroki

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.