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Europäisches Patent · EP4350583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4350583
- Anmeldenummer
- EP22810437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2022
- Veröffentlicht
- 10.04.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G06N 10/40 (2022.01)G06N 10/20 (2022.01)G06F 9/445 (2018.01)
- Priorität
- CN 202110590262 28.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/093637 18.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/247710 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONG, Weicheng
Hefei, Anhui 230088, CN
LI, Xuebai
Hefei, Anhui 230088, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.