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Europäisches Patent · EP4351110 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4351110
Anmeldenummer
EP24159783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2016
Veröffentlicht
10.04.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04W 88/10 (2009.01)
H04W 36/00 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 12/041 (2021.01)
H04W 36/14 (2009.01)
H04W 12/03 (2021.01)
H04W 48/12 (2009.01)
Priorität
JP 2016002878 08.01.2016
Abgezweigt von
EP22176422
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUTAKI, Hisashi

Tokyo, JP

HAYASHI, Sadafuku

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.