AMMONIAKMISCHSYSTEM UND DEREN VERWENDUNG

Europäisches Patent · EP4351767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4351767
Anmeldenummer
EP22731660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
14.05.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 23/213 (2022.01)
B01F 25/313 (2022.01)
Priorität
EP 21178937 11.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/065186 03.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/258519 15.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

CASALE SA

Via Giulio Pocobelli 6, 6900 Lugano

Erfinderin/Erfinder

BERETTI, Andrea

22069 Rovellasca (CO), IT

CEREA, Iacopo

6900 Lugano

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.