ZIEGELREINIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4351857 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4351857
- Anmeldenummer
- EP22819045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B28D 1/00 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)B28D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202163209662 P 11.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2022/050933 10.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/256940 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUILLON, Tommy
Québec J3G 4S6, CA
DUFOUR, David
Québec H8R 2G7, CA
CARTIER, Hugo
Québec J0H 1Y0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.