GETRIEBE FÜR EIN FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4351907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4351907
- Anmeldenummer
- EP21731982
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60K 1/02 (2006.01)F16H 3/54 (2006.01)F16H 37/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065257 08.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/258143 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOLKESSON, Johan
511 64 Skene, SE
TORSEIN, Richard
443 36 Lerum, SE
HEDMAN, Anders
442 67 Marstrand, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.