MEDIZINISCHES HILFSMITTEL ODER SPORTHILFSMITTEL, UMFASSEND EINEN BOWDENZUG
Europäisches Patent · EP4352372 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4352372
- Anmeldenummer
- EP22731216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16C 1/26 (2006.01)A61F 5/01 (2006.01)A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021205698 07.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064865 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/258448 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STIER, Gerald
07937 Zeulenroda-Triebes, DE
HEBENSTREIT, Sandro
07937 Zeulenroda-Triebes, DE
BAUERFEIND, Hans B.
07937 Zeulenroda-Triebes, DE
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