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Europäisches Patent · EP4352393 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4352393
- Anmeldenummer
- EP22732213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021003018 11.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065663 09.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/258742 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 09.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEITER, Frank
21493 Schwarzenbek, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.