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Europäisches Patent · EP4352744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4352744
- Anmeldenummer
- EP22733068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- EP 21382524 11.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/066014 13.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/258847 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AZELI JAROSCH, Youcef
43003 Tarragona, ES
LLOBET VALERO, Eduard
43003 Tarragona, ES
FERNÁNDEZ SABATER, Alberto
43003 Tarragona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.