ELEKTRONISCHE ZERSTÄUBUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4353099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353099
Anmeldenummer
EP23182742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202211197130 29.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHENZHEN SMOORE TECHNOLOGY LIMITED

Shenzhen Smoore Technology Limited

No. 16, Dongcai Industrial Park Gushu Town Xixiang Street, Baoan District, Shenzhen, Guangdong 518102, CN

Erfinderin/Erfinder

WU, Jianqing

Shenzhen, 518102, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.