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Europäisches Patent · EP4353113 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353113
- Anmeldenummer
- EP23202453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2023
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A43B 7/1455 (2022.01)A43B 17/18 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)A43B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022165740 14.10.2022JP 2023120130 24.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsuhisa, Yuka
Hyogo, 650-8555, JP
Yano, Seiji
Hyogo, 650-8555, JP
Hirata, Kenji
Hyogo, 650-8555, JP
Hatano, Genki
Hyogo, 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.