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Europäisches Patent · EP4353581 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353581
- Anmeldenummer
- EP24160683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B63B 1/12 (2006.01)B63B 35/44 (2006.01)B63B 73/10 (2020.01)B63B 59/06 (2006.01)B63B 35/38 (2006.01)
- Priorität
- FR 2004233 28.04.2020
- Abgezweigt von
- EP21725976
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROUVOST, Stéphane
59262 SAINGHIN EN MELANTOIS, FR
LE BLAN, Benjamin
59650 VILLENEUVE D'ASCQ, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.