ZUSAMMENLEGBARER ABFALLEIMER

Europäisches Patent · EP4353609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353609
Anmeldenummer
EP23170576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65F 1/14 (2006.01)
B65F 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202222289589 U 29.08.2022
US 202218057638 21.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAN, Anqing

Yuyao City, 315409, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.