PUFFERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4353623 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353623
- Anmeldenummer
- EP24161577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2020
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A01M 29/12 (2011.01)B65D 83/26 (2006.01)B65D 83/38 (2025.01)B65D 83/384 (2025.01)
- Priorität
- US 201962828636 P 03.04.2019
- Abgezweigt von
- EP20782871
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 02.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2025
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CLARK, Zachary
Bend, 97702, US
LINDBLOOM, Scott
Bend, 97703, US
SENATORE, Daniel
San Francisco, 94118, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.