MECHANISCHER GREIFER
Europäisches Patent · EP4353638 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353638
- Anmeldenummer
- EP23202603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2023
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65G 47/86 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022163321 11.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Washi, Naoya
Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.