ANSCHLAGPUNKT

Europäisches Patent · EP4353665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353665
Anmeldenummer
EP23202151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
05.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
Priorität
DE 202022105774 U 12.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

J.D. Theile GmbH & Co. KG

Letmather Straße 26, 58239 Schwerte, DE

Erfinderin/Erfinder

Wirtz, Jörg

58239 Schwerte, DE

Sokolla, Jörg

58239 Schwerte, DE

Haverkamp, Martin

58644 Iserlohn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.